Welche Risiken bergen AGB und DSE?

Die gesetzlichen Regelungen, insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt des Verbraucherschutzes, verbieten in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Kunden so genannte überraschende Klauseln.

Einige Regelungen gelten dabei als zwingend unwirksam, bei anderen gibt es noch einen gewissen Spielraum. Man spricht hier von so genannten Klauseln einerseits mit und andererseits ohne Wertungsmöglichkeit. Weiterhin dürfen in AGB verwendete Klauseln die Kunden, welchen gegenüber diese verwendet werden, nicht unangemessen benachteiligen. Ob dies der Fall ist, hängt immer individuell von dem zugrunde liegenden Vertragstyp und der jeweiligen Branche ab. Oft genügen jedoch Unachtsamkeiten im Rahmen der Formulierung um im Ergebnis mehrere nachteilige Folgen zu bewirken; zu nennen wären unter anderem:

  1. Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Klauseln bis hin zur Unwirksamkeit der gesamten AGB
  2. Schlechterstellung gegenüber dem Vertragspartner
  3. aufwendigere Vertragsabwicklung
  4. kostenverursachende Abmahnungen

Die größten Risiken bergen aber in jedem Fall auch selbst zusammen gebastelte AGB oder im Internet abkopierte oder gedownloadete Billig-Muster oder Formulare, da diese nicht individuell auf Ihre speziellen Bedürfnisse und Bedingungen der Branche zugeschnitten sein können. Dies gilt insbesonder auch für im Internet angebotene AGB-Generatoren, denn auch bei diesen erhalten Sie letztlich nur ein Muster von verschiedenen vorgefertigten Klauseln und keine individuell zugeschnittene und rechtlich abgestimmte und haftbare Leistung. Auch schon das bloße Abschreiben von gesetzlichen Regelungen kann nach der Rechtsprechung als intransparent angesehen und damit abmahngefährdet sein.